Zur diesjährigen Landesarbeitstagung, Mitgliederversammlung und Fachausstellung des Landesverbandes Niedersachsen am 15. Juni 2016 in Lüneburg reisten erfreulicherweise weit über hundert Teilnehmende an.

Um 08.30 Uhr eröffnete Landesvorsitzender Matthias Schor im Tagungshotel „Seminaris“ die umfangreiche Fachausstellung und begrüßte die Vertreterinnen und Vertreter der zahlreichen ausstellenden Unternehmen, denen sein besonderer Dank galt. Die Produktpalette der Fachmesse reichte von Dokumenten-Management-Systemen über HKR- und Vollstreckungssoftware-Angeboten bis zu Kassenautomaten und E-Payment-Lösungen. So kam der wichtige Erfahrungsaustausch nicht zu kurz und die Tagungsteilnehmenden konnten das breitgefächerte Informationsangebot nutzen.

Der Tagesordnung folgend eröffnete der Landesvorsitzende direkt im Anschluss die eigentliche Landesarbeitstagung und begrüßte die in großer Zahl erschienenen Mitglieder und Gäste. Besondere Grüße galten hierbei Herrn Bürgermeister Eduard Kolle (Ratsvorsitzender der Stadt Lüneburg), Herrn Ministerialrat Manfred Genderka vom Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport, der Bundesgeschäftsführerin Andrea Sommerfeldt sowie den Vertretern der Landesverbände, Landesehrenvorsitzender Bernhard Schmal (Schleswig-Holstein), Landesvorsitzender Rainer Loose (Hessen) und für den Landesverband Nordrhein-Westfalen Kollege Karl-Heinz Stinner.

In dem sich anschließenden Grußwort stellte Bürgermeister Eduard Kolle die immense Bedeutung dieser Treffen der Kassenverwalterinnen und Kassenverwalter heraus, um für die künftigen Herausforderungen des Haushalts- und Rechnungswesens gerüstet zu sein. Eindrucksvoll zeigte er die geschichtliche Entwicklung der Hansestadt Lüneburg auf und warb für den Besuch der historisch bedeutsamen Salz- und Hansestadt in der Lüneburger Heide.

Ministerialrat Manfred Genderka (Foto rechts) ging in seinem Grußwort auf die geplanten gesetzlichen Änderungen der kommunalen Haushalts- und Kassenverordnung in Anpassung an moderne E-Payment-Verfahren ein, um mit den technischen Entwicklungen Schritt zu halten und zukunftsorientiert dem verändertem Zahlverhalten unserer Gesellschaft Rechnung zu tragen. Darüber hinaus wurden weitere Novellierungsmaßnahmen der niedersächsischen Haushalts- und Kassenverordnung kurz beschrieben. Die angesprochenen Maßnahmen trafen auf offene Ohren der Anwesenden. Abschließend merkte er an, dass der bisherige Rückgang der Verschuldung des Landeshaushaltes sich perspektivisch gesehen nicht fortsetzen lassen wird. Dazu trugen insbesondere die schwindenden Steuereinnahmen durch den Abgasskandal und die Aufwendungen durch die Aufnahme von Asylbewerbern bei.

In ihrem Grußwort bedankte sich Bundesgeschäftsführerin Andrea Sommerfeldt bei den aus dem Amt scheidenden  Landesvorsitzenden Matthias Schohr und Landesgeschäftsführer Holger Schröder für ihr großes Engagement und ihr langjähriges Wirken für den Fachverband. Sie überbrachte die Grüße der anwesenden Landesverbände und ihres eigenen Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern. Herausgestellt wurde das neue Design des Internetauftritts des Fachverbandes und weiterer Maßnahmen zur Anpassung an ein Corporate Design. Als neues Thema mit dem sich der Fachverband in naher Zukunft auseinandersetzen muss, wird die E-Rechnung beschrieben. Sie wünschte der Tagung einen erfolgreichen Verlauf und allen Teilnehmenden einen informativen und interessanten Tag.

Einer der Höhepunkte des Vormittags war der Vortrag „Reichsdeutsche – ein Thema der kommunalen Vollstreckung“. Kriminalkommissar Uwe Breuer von der Polizeiinspektion Nordheim-Osterode erläuterte eindrucksvoll, dass unter dem Begriff „Reichsdeutsche“ eine Vielzahl von sehr unterschiedlichen Splittergruppen und Einzelpersonen zusammengefasst werden, denen eines gemeinsam ist: Sie leugnen die Existenz der Bundesrepublik Deutschland. Stattdessen soll das Deutsche Reich in den Grenzen von 1937 bzw. sogar 1914 fortbestehen. Im Verwaltungsvollstreckungsverfahren berufen sich die „Reichsdeutschen“ auf ihre verquere Rechtseinstellung und schrecken selbst vor Gewalt gegen Vollstreckungsbeamte nicht zurück. Es wurde im Laufe des Vortrags sehr deutlich, dass die Thematik mit großem Ernst zu behandeln ist. Die Polizei steht hierzu unterstützend mit Rat und Tat zur Seite.

In einem weiteren Vortrag „Praxistipps zur Bestimmung des Wertberichtigungsbedarfs“ verstand es Christoph Hänel (Foto rechts) von der Firma Schillermann Consulting GmbH ein trockenes Thema praxisnah, anschaulich und angereichert mit vielen Tipps zu vermitteln. Die Tagungsteilnehmerinnen und -teilnehmer folgten seinen Ausführungen mit großem Interesse.

Im Anschluss an den Vortrag hatten die anwesenden Mitglieder die Möglichkeit die angebotenen Workshops „E-Payment – was kommt auf die Kommunen zu!?“, Referent Werner Mallinger (Fachreferent im KHR-Bundesausschuss) und „Unpfändbarkeit von Forderungen, Referentin Ulrike Bode (Fachreferentin im VZV-Bundesausschuss) zu besuchen.

Die Aktualität der angebotenen Themenkreise zeigte sich in dem ausgezeichneten Zuspruch. In beiden Workshops wurde „aus der Praxis für die Praxis“ vorgetragen und die Teilnehmenden erhielten zahlreiche Tipps für die tägliche Arbeit. Die Workshops wurden mit wechselnden Teilnehmerkreisen durchgeführt und nach der Mittagspause fortgesetzt.

Die zwischen den einzelnen Veranstaltungspunkten eingebauten Pausen erlaubten einen Besuch der vielseitigen und informativen Fachausstellung und unterstützten den Erfahrungsaustausch zwischen den Tagungsteilnehmenden.

Noch vor der Mittagspause begann die Mitgliederversammlung des Landesverbandes Niedersachsen mit dem Bericht des Landesvorsitzenden Matthias Schohr. Er stellte die ordnungsgemäße Ladung zur Mitgliederversammlung und die Beschlussfähigkeit der Versammlung fest. Die Tagesordnung war allen Mitglieder gemeinsam mit der Einladungsschrift zugegangen. Anträge zur Tagesordnung aus der Versammlung lagen nicht vor und wurden nicht gestellt. Es folgt der Tätigkeitsbericht des Landesvorsitzenden. Als Schwerpunkte der Vorstandsarbeit der letzten zwei Jahre im Rahmen der acht durchgeführten Vorstandssitzungen wurden die Bereiche Aus- und Fortbildung und die Vorbereitungen zur Bundesarbeitstagung 2015 in Hannover beschrieben. Einen besonderen Dank sprach er in diesem Zusammenhang dem stellv. Landesvorsitzenden Josef Strietz und dem Landesgeschäftsführer Holger Schröder für die unermüdlich geleistete Arbeit und Unterstützung aus. Ein weiteres Hauptaugenmerk galt der Vorbereitung und Herausgabe der Verbandsnachrichten. Er würdigte in diesem Zusammenhang die herausragenden Leistungen unseres Redakteurs Reimar Söhl.

In einer emotionalen Abschiedsrede teilte der Landesvorsitzende Matthias Schohr anschließend mit, dass er nach 16 Jahren Fachverbandsarbeit sein Amt abgibt und nicht erneut als Kandidat für die Wahl des Landesvorsitzenden zur Verfügung steht. Zurückblickend dachte er an seine Wahl in Einbeck und die vielen Jahre freundschaftlich konstruktiver Zusammenarbeit. Er bedankte sich bei allen Mitgliedern, insbesondere den Vorstandskollegen, für das vertrauensvolle Miteinander.

Anschließend stellte Landesschatzmeister Michael Schröder anhand einer Powerpoint-Präsentation die Finanzlage des Landesverbandes vor. Die Mitglieder konnten sich von einer stabilen Kassenlage überzeugen. Die Kasse wurde von den Kassenprüfern geprüft. Es wurden keine Beanstandungen festgestellt. Dem Landesschatzmeister wurde eine ordnungsgemäße und einwandfreie Kassenführung bescheinigt. Die Jahresrechnungen für die Jahre 2014 und 2015 wurden korrekt erstellt. Auf Antrag der Kassenprüfer wurde dem Landesvorstand einstimmig Entlastung erteilt. Im gleichen Zuge wurden die Finanzpläne für die Jahre 2016 und 2017 vom Landesschatzmeister vorgestellt. Sie wurden von der Versammlung einstimmig angenommen.

Nachfolgend berichtete der Ausbildungsbeauftragte Josef Strietz über die durchgeführten Aus- und Fortbildungsveranstaltungen der vergangenen zwei Jahre und gab eine Vorschau über das Angebot des 2. Halbjahres 2016. Im Herbst 2014 wurden 4 Seminare mit insgesamt 150 Teilnehmenden und im Jahr 2016 8 Seminare mit insgesamt 230 Teilnehmenden durchgeführt. Im 1. Halbjahr 2016 fanden 4 Seminare mit 100 Teilnehmenden statt. Er dankte ganz besonders den Dozenten Matthias Buchholz und Ulrike Bode für ihr großes Engagement. In seiner Vorschau ging Herr Strietz ferner auf die im Herbst 2016 geplanten Veranstaltungen „Schuldnerbefragung – Möglichkeiten der Fragestellung und zur Feststellung der Glaubhaftigkeit von Aussagen“ am 07.09.2016 in Springe und „Abnahme der Vermögensauskunft aus Sicht einer Kommune und Möglichkeiten der Informationsbeschaffung für eine effektive Vollstreckung“ am 05.10.2016 in Osnabrück, Dozent Uwe Fischer, ein.

Der Standort Osnabrück wurde neu geschaffen, um den Kommunen im westlichen Niedersachsen und nördlichen Nordrhein-Westfalen besondere Anreize und räumliche Nähe zum Ausbildungsstandort zu bieten. Besonders hingewiesen wurde auf die Info-Veranstaltung des NDR am 25.10.2016 im Landesfunkhaus Hannover zur Beitreibung der Rundfunkgebühren.

Aufgerufen wurde danach der Tagesordnungspunkt „Ehrungen“. Der stellv. Landesvorsitzende Josef Strietz würdigte die hohen Verdienste des seit 16 Jahren im Amt befindlichen Landesvorsitzenden Matthias Schohr in einer berührenden Ansprache, dankte ihm für sein Engagement und überreichte dem scheidenden Landesvorsitzenden die silberne Ehrennadel nebst Urkunde für die in der Vergangenheit erfolgreich geleistet Arbeit. Außerdem erhielt Matthias Schohr einen Präsentkorb und ein gerahmtes Abschiedsfoto des Verbandsvorstands zur Erinnerung.

 Ebenfalls besonders gewürdigt wurden die herausragenden Verdienste und das große Engagement des ausscheidenden Landesgeschäftsführers Holger Schröder. Es wurde der Antrag auf Erstellung und Aushändigung des Ehrenbriefes gestellt. Der Antrag fand das einstimmige Votum der Versammlung. Auch Holger Schröder wurde für seine langjährigen Verdienste gedankt und erhielt anschließend den Ehrenbrief, einen Präsentkorb und ebenfalls ein gerahmtes Abschiedsfoto des Verbandsverstands.

Vor der sich anschließenden Wahl stellten sich zunächst die seitens des Vorstandes als Nachfolger nominierten Kandidaten Uwe Fischer, Samtgemeinde Apensen, für das Amt des Landesvorsitzenden und Ulrike Bode, Stadt Bad Gandersheim, für das Amt des Landesgeschäftsführers vor. Weitere Wahlvorschläge aus der Versammlung gab es nicht. Beide Kandidaten wurden einstimmig gewählt.

Landesschatzmeister Michael Schröder stand für sein Amt als Landesschatzmeister ebenfalls erneut zur Wahl und wurde für weitere 4 Jahre im Amt bestätigt.

Als neue Kassenprüfer wurden Martina Ernst, Stadt Stade und Heiko Rungler, Stadt Delmenhorst vorgeschlagen. Die Mitglieder folgten den Vorschlägen einstimmig.

Da es keine weiteren Wortmeldungen zur Tagesordnung gab, schloss der stellvertretende Landesvorsitzende die Mitgliederversammlung und bat die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zum gemeinsamen Mittagessen.

Nach der Mittagspause wurden die beiden Workshops vom Vormittag mit wechselndem Teilnehmerkreis fortgesetzt.

In einem letzten Vortrag an diesem lehrreichen Tag referierten Dirk Adomat, Leiter der zentralen Vollstreckungsbehörde beim Landkreis Hameln-Pyrmont und Thorsten Joas, Data Team Leipzig, über das Thema „interkommunale Zusammenarbeit“. Herr Adomat berichtete aus der täglichen Praxis seiner Behörde und verdeutlichte das entstehende Einsparpotential sowie die sich ergebenden Synergieeffekte. Herr Joas untermauerte die praktischen Erfahrungen mit der technischen Basis. Das Interesse an der Thematik machten die zahlreichen Fragen der Mitglieder an das Referententeam deutlich.

Das Schlusswort der Versammlung richtete der neue Landesvorsitzende Uwe Fischer an die Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Er bedankte sich bei allen Mitgliedern für Ihre Verbundenheit und Ihre Teilnahme an der Landesarbeitstagung 2016 sowie bei den Ausstellerinnen und Ausstellern der Fachausstellung für Ihr informatives Angebot und die Unterstützung. Gleichermaßen dankte er den Gästen aus Politik und Verwaltung für Ihre Teilnahme. Einen besonderen Dank sprach er dem gesamten Vorstand für die hervorragende Vorbereitung der Veranstaltung und den Referentinnen und Referenten für Ihre lehrreichen Vorträge und Workshops aus.

Abschließend warb der neue Landesvorsitzende dafür, die positiven Erfahrungen aus dieser Landesarbeitstagung auf kommunaler Ebene weiterzutragen sowie auch über die vielen Vorteile einer Mitgliedschaft im Fachverband zu berichten. Mit den Wünschen für eine gute Heimreise und eine erholsame Ferienzeit schloss er die diesjährige Landesarbeitstagung.

Uwe Fischer
(Landesvorsitzender)


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Bericht zur Landesarbeitstagung 2016